LG Köln zur BY-NC Creative-Commons-Lizenz

Wie der Kollege Arno Lampmann berichtet, hat das LG Köln (Urteil vom 5.3.2014, Az. 28 O 232/13 – Link zum Volltext) in einem von seiner Kanzlei geführten Verfahren erstmalig über die „nicht kommerzielle“ Creative-Commons-Lizenz BY-NC geurteilt. In dem entschiedenen Fall hatte die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt Deutschlandradio ein mit der CC-Lizenz BY-NC versehendes Foto zur Illustration eines […]

LG Köln: Fehlende Urheberbenennung bei Direktaufruf eines Bildes via URL

Das LG Köln hat im Januar 2014 (Urteil 30.01.2014, Az. 14 O 427/13) entschieden, dass bei der Verwendung von Bildern im Internet die Urheberbenennung (§ 13 UrhG) direkt in der Bilddatei erfolgen muss. Ein Hinweis auf der Internetseite, in welche die Bilddatei eingebettet ist, reicht nicht aus. Die Details und der Volltext können bei Kollege […]

BGH: Keine Störerhaftung für volljährige Familienangehörige, wenn keine Anhaltspunkte für Missbrauch

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Az. I ZR 169/12), dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Der Beklagte ist […]

BGH verhandelt morgen im Fall BearShare

Der BGH verhandelt am 8. Januar 2014 im Fall BearShare (Az. I ZR 169/12), der seit dem Jahr 2010 die Gerichte beschäftigt: Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Der Beklagte, ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisierter Polizeibeamter, unterhält in seiner Privatwohnung einen Internetzugang. In seinem Haushalt leben auch seine Ehefrau und deren volljähriger Sohn, […]

BGH zu elektronischen Lernplattformen

BGH, Urteil vom 28. November 2013 – I ZR 76/12 – Meilensteine der Psychologie Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 28.11.2013 entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% […]