Die GNU General Public License (GPL) ist die am weitest verbreitete Open-Source-Softwarelizenz. Das Linux-Betriebssystem Ubuntu, die Blogsoftware WordPress, die Office-Suite LibreOffice oder das Bildbearbeitungs-Tool GIMP sind nur einige populäre Beispiele. Viele dieser GPL-lizenzierten Programme bieten eine Schnittstelle, die es ermöglicht, Plugins einzubinden und so den Funktionsumfang der ursprünglichen Software erheblich zu erweitern. Doch wie sieht es […]
BGH: Keine Störerhaftung für volljährige Familienangehörige, wenn keine Anhaltspunkte für Missbrauch
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Az. I ZR 169/12), dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Der Beklagte ist […]
BGH verhandelt morgen im Fall BearShare
Der BGH verhandelt am 8. Januar 2014 im Fall BearShare (Az. I ZR 169/12), der seit dem Jahr 2010 die Gerichte beschäftigt: Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Der Beklagte, ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisierter Polizeibeamter, unterhält in seiner Privatwohnung einen Internetzugang. In seinem Haushalt leben auch seine Ehefrau und deren volljähriger Sohn, […]
OLG Köln: Tagesschau-App ist zulässig
Mit Urteil vom heutigen Tage hat der für Wettbewerbssachen zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln eine Klage gegen die sog. „Tagesschau-App“ abgewiesen. Die Klägerinnen, insgesamt 11 Zeitungsverlage, nahmen die ARD und den NDR auf Unterlassung der weiteren Verbreitung der „Tagesschau-App“ in Anspruch. Das Landgericht Köln hatte der Klage in erster Instanz stattgegeben mit der Begründung, […]
BGH zu elektronischen Lernplattformen
BGH, Urteil vom 28. November 2013 – I ZR 76/12 – Meilensteine der Psychologie Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 28.11.2013 entschieden, dass eine Universität den Teilnehmern einer Lehrveranstaltung nur dann Teile eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer elektronischen Lernplattform zur Verfügung stellen darf, wenn diese Teile höchstens 12% […]