Neue Masche beim Online-Banking-Betrug

Betrug im Bereich des Online-Bankings ist leider immer noch an der Tagesordnung. Allerdings werden die Täter immer professioneller und dreister. Während man noch vor ein paar Jahren mit schlecht übersetzten Phishing-Mails in die Falle gelockt werden sollte, arbeiten die Betrüger heute mit ausgeklügelten Trojanern oder live manipulierten Bank-Websites. In einem akutellen Fall wies das Konto […]

Wirksamkeit elektronischer Unterschriften

Die Kartenzahlung beim schwedischen Möbelhaus, die Empfangsbestätigung beim Paketboten oder den Versicherungsvertrag beim Makler. Immer häufiger unterschreiben wir nicht mehr auf Papier, sondern auf elektronischen Geräten. Doch haben diese Unterschriften die gleichen rechtlichen Wirkungen wie eine altmodische Signatur? Oder ist die Unterschrift aus Bits und Bytes eine Unterschrift „zweiter Klasse“? In diesem Beitrag sollen die […]

Facebook endlich mit Impressum auf Seiten – UPDATE

Wie Techblogger Carsten Knobloch auf seinem Blog meldet, hat Facebook endlich die Möglichkeit geschaffen, auf Seiten ein Impressum zu hinterlegen. In der Vergangenheit kam es ja immer wieder zu Abmahnungen und Gerichtsurteilen wegen fehlender oder nicht richtig umgesetzter Pflichtangaben nach § 5 des TMG. Ob allerdings die neue Option von Facebook hier Abhilfe schafft, erscheint […]

LG Köln zur BY-NC Creative-Commons-Lizenz

Wie der Kollege Arno Lampmann berichtet, hat das LG Köln (Urteil vom 5.3.2014, Az. 28 O 232/13 – Link zum Volltext) in einem von seiner Kanzlei geführten Verfahren erstmalig über die „nicht kommerzielle“ Creative-Commons-Lizenz BY-NC geurteilt. In dem entschiedenen Fall hatte die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt Deutschlandradio ein mit der CC-Lizenz BY-NC versehendes Foto zur Illustration eines […]

Buch „Recht im Social Web“ von Christian Solmecke und Jakob Wahlers erschienen

Gestern war es endlich so weit. Das Buch „Recht im Social Web“, an dem Christian Solmecke und ich fast ein Jahr gearbeitet haben, ist erschienen. Auf über 500 Seiten versuchen wir, alle rechtlichen Gesichtspunkte eines Social-Media-Auftrittes zu beleuchten. Das Buch richtet sich dabei in erster Linie an Praktiker, die jeden Tag für Ihr Unternehmen im […]

LG Köln: Fehlende Urheberbenennung bei Direktaufruf eines Bildes via URL

Das LG Köln hat im Januar 2014 (Urteil 30.01.2014, Az. 14 O 427/13) entschieden, dass bei der Verwendung von Bildern im Internet die Urheberbenennung (§ 13 UrhG) direkt in der Bilddatei erfolgen muss. Ein Hinweis auf der Internetseite, in welche die Bilddatei eingebettet ist, reicht nicht aus. Die Details und der Volltext können bei Kollege […]

GPL: Gilt das Copyleft auch für Plugins?

Die GNU General Public License (GPL) ist die am weitest verbreitete Open-Source-Softwarelizenz. Das Linux-Betriebssystem Ubuntu, die Blogsoftware WordPress, die Office-Suite LibreOffice oder das Bildbearbeitungs-Tool GIMP sind nur einige populäre Beispiele. Viele dieser GPL-lizenzierten Programme bieten eine Schnittstelle, die es ermöglicht, Plugins einzubinden und so den Funktionsumfang der ursprünglichen Software erheblich zu erweitern. Doch wie sieht es […]

BGH: Keine Störerhaftung für volljährige Familienangehörige, wenn keine Anhaltspunkte für Missbrauch

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden (Az. I ZR 169/12), dass der Inhaber eines Internetanschlusses für das Verhalten eines volljährigen Familienangehörigen nicht haftet, wenn er keine Anhaltspunkte dafür hatte, dass dieser den Internetanschluss für illegales Filesharing missbraucht. Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Der Beklagte ist […]

BGH verhandelt morgen im Fall BearShare

Der BGH verhandelt am 8. Januar 2014 im Fall BearShare (Az. I ZR 169/12), der seit dem Jahr 2010 die Gerichte beschäftigt: Die Klägerinnen sind vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Der Beklagte, ein auf Onlinerecherche und Internetpiraterie spezialisierter Polizeibeamter, unterhält in seiner Privatwohnung einen Internetzugang. In seinem Haushalt leben auch seine Ehefrau und deren volljähriger Sohn, […]